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101 Studiengebühren

Alles was du über die gängigen Studiengebühren-Diskussionen wissen solltest….

Fühlst du dich verwirrt oder völlig überwältigt? Neugierig auf die (sehr) auffälligen lila und orangefarbenen VSETH-Kampagnenplakate? Suchst du nach Erklärungen zu der bevorstehenden Abstimmung im Schweizer Parlament, die vorschlägt, die Studiengebühren für ausländische Studierende nach dem ETH-Gesetz zu verdreifachen? Nun, du bist hier genau richtig! Tritt ein in mein (virtuelles) Büro, und lass mich dir eine Geschichte über Budgets, fehlende Millionen und eine unzufriedene Studierendenvereinigung erzählen. Vielleicht solltest du dich setzen… Bist du bereit? Gut, dann legen wir los!

Um die gesamte Situation zu verstehen, müssen wir in den Herbst des letzten Jahres zurückgehen. Zu diesem Zeitpunkt stellte der Bundesrat im Rahmen ihrer allgemeinen Haushaltsdiskussionen einen ersten Entwurf der “BFI-Botschaft 2025-2028” vor, der unter anderem das Budget des ETH-Bereichs für die nächsten Jahre festlegt. Diese Haushaltsdiskussionen fanden unter enormem finanziellem Druck statt, der hauptsächlich auf die Inflation und die Pandemie zurückzuführen war, die ein erhebliches Finanzierungsdefizit im Bundeshaushalt 2022 hinterliessen. Der Schweizer Bundesrat war somit gefordert, finanzielle Verpflichtungen zu erfüllen und gleichzeitig die strenge “Schuldenbremse” einzuhalten, was zu erheblichen Budgetkürzungen in verschiedenen Sektoren, einschliesslich des ETH-Bereichs, führte. In diesem Entwurf der BFI-Botschaft wurde offenbart, dass der ETH-Bereich weniger Mittel erhalten würde als erforderlich, um sein bisheriges Wachstum aufrechtzuerhalten. Zusätzlich dazu kündigte der Bundesrat im Januar 2024 eine Budgetkürzung von 100 Millionen Franken für den ETH-Bereich im Jahr 2025 an.

Nun stehen wir am Anfang dieses Jahres, und die ETH sieht sich mit enormen Budgetkürzungen und wachsendem politischen Druck konfrontiert, die Kosten auf verschiedene Weise zu decken, z.B. durch Erhöhung der Studiengebühren. Hier gab es eine offensichtliche (und auch politisch geforderte) Option für den ETH-Rat: Gemäss dem “ETH-Gesetz” kann die ETH von bildungsausländischen Studierenden höchstens das Dreifache der Gebühren verlangen, die von Bildungsinländer:innen gezahlt werden. Jetzt kommen wir (d.h. der VSETH) ins Spiel: Als wir von den Diskussionen im ETH-Rat über die Erhöhung der Studiengebühren erfuhren, setzten wir uns dafür ein, diese Erhöhung zu verhindern. Wir begannen, uns mit den Mitgliedern des ETH-Rats zu treffen, um ihnen zu erklären, warum eine solche Erhöhung inakzeptabel ist, suchten den Kontakt zu den Studierenden an der EPFL und schrieben einen offenen Brief an den Bundesrat. Dabei erhielten wir Unterstützung von den Schulleitungen der ETH und der EPFL, die eine Reihe von Medieninterviews gaben und lautstark die mangelnde Bundesfinanzierung im ETH-Bereich kritisierten. Wir kämpften und wir gewannen! Am 7. März 2024 entschied sich der ETH-Rat gegen eine Erhöhung der Studiengebühren für bildungsausländische Studierende.

Aber warum diskutieren wir jetzt wieder über diese dreifache Erhöhung? Nun, dieses Mal kommt der Anstoss nicht vom ETH-Rat, sondern direkt vom Bund. In den letzten Wochen haben die Finanzkommission (FK) und die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-N) des Schweizer Parlaments mit einer Mehrheit beschlossen, dem Parlament vorzuschlagen, das ETH-Gesetz zu ändern und es obligatorisch zu machen, dass neu eingeschriebene bildungsausländische Studierende mindestens das Dreifache der Studiengebühren zahlen müssen, die Bildungsinländer:innen zahlen. Diese Gesetzesänderung ist nun Teil der Diskussion am kommenden Mittwoch im Parlament, wenn die gesamte BFI-Botschaft verabschiedet werden soll.

Jetzt könntest du vielleicht meinen (und das zu Recht): “Na toll. Gegen den ETH-Rat zu kämpfen und ihn umzustimmen: möglich (und es hat offensichtlich funktioniert), aber die Schweizer Gesetzgeber?! Und das bis Mittwoch?! Ist der Kampf nicht schon verloren?” Um ehrlich zu sein: Ja, es ist ein enormer Kampf bergauf, und es ist unklar, ob wir das tatsächlich verhindern können. Aber es ist unglaublich wichtig, dass wir uns in Bern Gehör verschaffen und gegen diese direkte Einmischung des Schweizer Parlaments in die Angelegenheiten der ETH Widerstand leisten! Es ist auch an der Zeit, dass die Medien und die Öffentlichkeit mehr über dieses Thema diskutieren und die Seite der Studierenden dort stärker vertreten wird. Der VSETH ist fest davon überzeugt, dass Studierende nicht die Hauptlast symbolischer Handlungen tragen oder als Schachfiguren in politischen Manövern verwendet werden sollten und aufgrund diesen buchstäblich mehr zahlen müssen. Die Erhöhung trifft finanziell schwache Studierende unverhältnismässig hart, und der VSETH betont, dass die ETH für alle zugänglich bleiben sollte und nicht nur für die finanzielle Elite.

Und wir haben Optionen. Wenn am Mittwoch entschieden wird, dass das Gesetz geändert werden soll, dann ist dies ein langer Prozess, und wir hätten das Recht, das Referendum gegen diese Gesetzesänderung zu ergreifen. Dafür wären 50.000 unterstützende Unterschriften innerhalb von 100 Tagen erforderlich – keine zu unterschätzende Aufgabe, aber der VSETH hat schon einmal ein erfolgreiches Referendum durchgeführt (okay, es war in den 1960ern, aber trotzdem…).

Was ist also das Fazit? Wenn du bereits als bildungsausländische oder -inländische Studierende Person an der ETH eingeschrieben bist, herzlichen Glückwunsch – diese Änderung wird dich (wahrscheinlich/hoffentlich) nicht betreffen. Aber lass dich davon nicht davon abhalten, deine Stimme dagegen zu erheben! Es ist jetzt von grösster Wichtigkeit, dass wir uns in Bern Gehör verschaffen; dass wir uns nicht wie Schachfiguren oder finanzielle Pflaster behandeln lassen und dass wir nicht wollen, dass die ETH ein Ort für die finanzielle Elite wird, sondern der vielfältige und international einladende Ort bleibt, der sie ist!

Jetzt, wo wir hoffentlich etwas Verwirrung beseitigt haben (vielleicht durch einen Hauch von Empörung ersetzt), bist du an der Reihe. Sag uns, wie du dich dabei fühlst, dass das Schweizer Parlament über unsere Köpfe hinweg entscheidet, wie hoch die Studiengebühren sein sollen; unterschreibe unsere (informelle) Petition gegen die Erhöhung der Studiengebühren; erzähle uns, wie dich eine solche Erhöhung betreffen würde; poste über dieses Thema in den sozialen Medien, usw. Je lauter wir sind, desto besser sind unsere Chancen, diese Gesetzesänderung zu bekämpfen.

Vielen Dank, dass du uns hilfst!

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Was ist PAKETH?

PAKETH steht für Prüfungen und Akademischer Kalender an der ETH. Das Projekt wurde von Rektor Günther Dissertori initiiert und hat das Ziel, die Lehre an der ETH nachhaltig zu reformieren.

Ideen von PAKETH sind beispielsweise die Einführung einer Herbstferienwoche, verkürzte Lernphasen und dadurch mehr Ferienzeiten, sowie eine Auflockerung des Systems der Prüfungsblöcke.

Alle Details und den aktuellen Stand zum Projekt findet ihr auf der offiziellen PAKETH-Webseite der ETH: https://ethz.ch/staffnet/de/lehre/projekte/paketh/faq.html.

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Wir sind zurück

We’re back! Nachdem der Blog jetzt für zwei Jahre vergessen wurde, haben wir uns dazu entschieden, den Blog wieder aufleben zu lassen.

In Zukunft soll es hier kurze Blog-Einträge zu aktuellen Themen in der Hochschulpolitik geben und Updates, zu allem, was uns beim VSETH gerade so beschäftigt.

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Weihnachtszeit

Die Ruhe auf dem Blog hier ist eine Konsequenz der sehr vollen Weihnachtszeit im VSETH. Abgesehen von Terminen wie dem ETH-Tag, der IDEALiStiC, dem Budget-MR oder der VSS DV (Blogartikel folgen dann hoffentlich im Januar), bedeutet Weihnachten, dass wir uns als Vorstand bei ganz vielen Personen und Stellen, welche uns im vergangenen Jahr unterstützt haben, bedanken. Was erstmal schön klingt (und auch ist!), bedeutet einen erheblichen organisatorischen Aufwand: 311 Karten wurden verfasst, von jedem Vorstandsmitglied unterschrieben und zusammen mit 143 Weinflaschen, 66 kleinen und 49 grossen Samichlaussäckli verteilt. Unsere Abende wurden von wunderschönen Weihnachtsessen gefüllt, auch wenn das bedeutet, dass man beim fünften Fondue (oder bei Mara und Nils schon beim ersten) keinen Käse mehr sehen kann. Wir wollen die Gelegenheit hier nochmal nutzen, uns bei allen Personen zu bedanken, die wir im vergangenen Semester kennenlernen und mit ihnen zusammenarbeiten durften. Ein ganz grosser Dank geht dabei an die Fachvereine und Kommissionen, deren Vorstände uns mit ihren Besuchen im Vorstandsbüro im CAB den Tag versüsst haben. Frohe Weihnachten und wir freuen uns, euch nächstes Jahr zu sehen!

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Rückblick Hopo-Stamm vom 04.11.2021

Letzten Donnerstag Abend, am 4. November, trafen wir uns mit 35 anderen hochschulpolitsch interessierten Studierenden im HG. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde mit Name, Studiengang und Erwartung an den Abend, gaben wir eine kurze Einführung in unseren Alltag als Hopo-Vorstände. Um im kleineren Rahmen besser diskutieren zu können, teilten wir uns danach in Diskussionsgruppen zu folgenden Themen auf; 

  • Studentische Partizipation
  • Allgemeiner Think-Tank
  • Mentale Gesundheit
  • Beyond Covid
  • Leistungselemente und Prüfungen
  • Soft Skills, Marktfähigkeit

Begleitet mit veganem Sushi und Getränken haben wir uns darüber ausgetauscht, was der jeweilige Status quo ist und welche Handlungsfelder es gibt. Daraus wurden dann konkrete Massnahmen formuliert, die dann anschliessend im Plenum vorgestellt wurden. Dies waren zum Beispiel die Forderung zur Überarbeitung des akademischen Kalenders, eines unserer Projekte mit dem neuen Rektor, und die einfachere Ermöglichung, ein Praktikum ausserhalb des akademischen Rahmens wahrzunehmen. Danach gab es die Möglichkeit sich unabhängig von den Gruppen auszutauschen und in einem lockeren Rahmen sich gegenseitig kennenzulernen. In der abschliessenden Feedbackrunde hat es uns besonders gefreut zu hören, dass auch die nur vom Sushi angelockten Teilnehmenden in interessante Diskussionen eingebunden wurden und selbst positiv überrascht waren vom Abend. Aufgrund der überwältigenden Nachfrage werden wir dieses Semester am 13. Dezember einen weiteren Hopo-Stamm durchführen (Anmeldung dazu hier), wo wir unter anderem das Thema des akademischen Kalenders anschauen werden. 

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Rückblick FR vom 02.11.2021

Diesen Dienstag (02.11.) fand die dritte Sitzung des Fachvereinsrats (FR) in diesem Semester statt. Anders als an sonstigen FRs begann das gemeinsame Programm diesmal mit einer Führung zur Standortentwicklung auf dem Hönggerberg, wo uns die neuen Bauprojekte, insbesondere das kommende Studierendenzentrum HIC, und die Nachhaltigkeitsstrategie auf dem Campus vorgestellt wurden. Nach einem Apéro in der Alumnilounge begaben wir uns zur eigentlichen Sitzung ins HIL. In den folgenden drei Stunden wurde die Traktandenliste abgearbeitet; nach Organisatorischem und den Anliegen des FR-Präsidiums tauschten sich die Fachvereine aus. Dieses mal ging es darum, sich darüber auszutauschen, bei wem man welche Gegenstände ausleihen kann, z.B. eine Slushie-Maschine beim VMP oder Fondue-Caquelons beim APV. Aufgrund eines Ordnungsantrags zur Änderung der Traktandenliste kam danach der Vorstand zuerst mit VSS-Mitteilung dran, dieses Mal bestehend aus einer Information zur Initiative “Tier- und Menschenversuchsverbot” und einem Update zu Erasmus+. Anschliessend wurden bei den generellen Anliegen eine Motion zur Nachhaltigkeit des ETH-Bereiches vorgestellt und Feedback zu den wiegETHs Massnahmen in den Departementen gesammelt.  Für die Vorstandsmitteilungen verliess der Vorstand den Raum, um den Delegierten die Möglichkeit zu geben,  anonym Fragen an den Vorstand zu sammeln. Die anschliessende Diskussion mit allen begann mit einer Runde, wo jedes Vorstandsmitglied berichtete, was sie oder ihn die vergangenen Wochen am meisten beschäftigt hatte. Die Quästur freute sich darüber, dass der Vorstand nun Zugriff auf seine Konten hat. Die beiden Kommunikationsvorstände (Kommus) berichteten über den Tag der offenen Tür und teilten mit, dass unser Aufenthaltsraum nun nicht mehr nach Currywurst riecht. Nach einer kurzen Verschnaufpause wurde die letzte Stunde der Statutenrevision gewidmet. Der ARA (AGO-Reformausschuss, AGO steht für die Allgemeine Geschäftsordnung) stellte die stärksten Veränderungen vor, worauf die Fachvereine dann reagieren konnten. Im Anschluss an die Sitzung gab es noch die Möglichkeit, sich draussen auszutauschen und einen Becher Glühwein zu trinken.

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FR – Kleine Legislative des VSETH

Im Fachvereinsrat sitzen 1-2 Personen (Delegierte) der 17 Fachvereine des VSETH mit je einem Stimmrecht pro Fachverein. Ausserdem hat der VSETH-Vorstand 1 Stimmrecht und ist meist mit mindestens einer Person pro Ressort vertreten. Die einzelnen Ressorts werden wir in einem zukünftigen Blogbeitrag vorstellen. Nach Bedarf und Lust nehmen bestimmte Kommissionen und Ausschüsse ohne Stimmrecht teil. Der FR tagt circa alle 3 Wochen abwechselnd im Zentrum und auf dem Hönggerberg. Die Sitzungen werden vom FR-Präsidium, aktuell Julia Fähnrich und Leonard Knirsch, geleitet, welche auch die Traktanden (Punkte, die behandelt werden) sammeln und die Sitzungsorganisation übernehmen. Damit sich die Delegierten kennenlernen und informell untereinander austauschen können, organisiert das FR-Präsidium ausserdem ein gemeinsames Abendessen (Znacht) vor der Sitzung, sowie einen gemütlichen Ausklang danach. In der Sitzung werden zum einen strategische und hochschulpolitische Beschlüsse besprochen, wie die ETH-Store-Strategie oder der Umgang mit Corona. Ausserdem werden Aufgaben zwischen den Terminen des Mitgliederrates (MR) übernommen, wie z.B. Interimswahlen, also vorläufige Wahlen und Beauftragungen von Personen, welche dann beim nächsten MR bestätigt werden, oder die Überprüfung der Arbeit des Vorstands. Auch ist der FR eine Möglichkeit zur Mitbestimmung im VSETH als Verband und fördert die Zusammenarbeit der Fachvereine. Dazu gehört die Bereitstellung von Geld im FR-Topf zur Unterstützung gemeinsamer Projekte sowie das Besprechen von Themen, die alle Fachvereine betreffen z.B. Anschaffung einer Kaffeemaschine für die Fachvereine auf dem Hönggerberg oder das Vorgehen in Notenkonferenzen. 

Die untenstehende Graphik zeigt eine Übersicht über die Strukturen im VSETH und erscheint vielleicht noch etwas verwirrend. Deshalb nehmen wir uns in den kommenden Wochen Zeit,  euch die verschiedenen Gremien und Verbindungen im VSETH näher zu bringen.

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++ 04.11. Nächster Hopo-Stamm ++

Wir freuen uns, den ersten Hopo-Stamm dieses Semesters am 4. November ab 19:00 Uhr im Zentrum anzukündigen. Du hast die Möglichkeit, andere Gleich- und Ungleichgesinnte zu treffen und mit ihnen über aktuelle hochschulpolitische Themen zu diskutieren. Für Essen (kleiner Spoiler, es gibt veganes Sushi) und Trinken wird kostenlos gesorgt. Der genaue Ort und die Themen werden in einer Bestätigungsmail in der kommenden Woche mitgeteilt. Die Teilnahme ist auf Englisch und Deutsch möglich. Wir freuen uns auf dein Kommen! Hier geht es zur Anmeldung.

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Rückblick Hopo-Wochenende

Vom 22. bis 24. Oktober waren wir mit 33 motivierten und hochschulpolitisch interessierten Studierenden aus verschiedenen Fachvereinen und Kommissionen für ein Wochenende voller Workshops, Spiele und gutem Essen im Pizol, St. Gallen. Vielleicht kennen einige von euch noch den alten Namen, FRUKDuK, was ein Akronym der verschiedenen Gremien  (FR – Fachvereinsrat, UK – Unterrichtskommission, DK – Departementskonferenz) der studentischen Partizipation ist. Das Wochenende wird vom FR-Präsidium organisiert, mit dem Ziel, Ideen und Gedanken zu verschiedenen aktuellen hochschulpolitischen Themen auszutauschen. Dieses mal fanden verschiedene Workshops zu den Themen Partizipationskultur im VSETH, Zukunft der digitalen Plattformen für die Lehre (Moodle, Ilias, …) sowie neuen Projekten wie einem Festival der Nationen oder einem VSETH Student Helpdesk, statt. Die dort entstandenen Ideen nehmen wir nun in unseren Arbeitsalltag auf und probieren möglichst viel davon zeitnah umzusetzen. Abgesehen vom Inhaltlichen wurde das Wochenende von feinstem Essen (Indisches Paneer, Crêpes, Scones, Käsekuchen, Knödel, vegane Berliner, …) begleitet, hier nochmal einen grossen Dank an das Küchenteam! Spass und Gemeinschaft sind auch nicht zu kurz gekommen; am Freitagabend gab es einen Fackellauf mit Stationen, an denen wir verschiedene Aufgaben gelöst haben, Samstagnachmittag hat ein Teil der Gruppe die Aussicht während einer Wanderung genossen und am Samstagabend wurden bei einem Spiel im mittelalterlichen Setting die Improvisationskünste der Teilnehmenden herausgefordert. Falls du nun auch Lust auf Hochschulpolitik bekommen hast, kannst du dir schonmal den 18. – 20.03.2022 vormerken, da findet nämlich das nächste Hopo-Wochenende statt. Bei Fragen oder Anregungen kannst du dich wie immer unter hopo@vseth.ethz.ch melden. 

Falls ihr noch mehr über das Wochenende wissen wollt, könnt ihr einen ausführlichen Artikel in der nächsten Polykum-Ausgabe (Nr. 2, 2021/2022) lesen. 

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VSS – Studierendenvertretung der gesamten Schweiz

Der VSS (Verband der Schweizer Studierendenschaften) ist die Stimme der Studierenden in Bundesbern. Verschiedene Sektionen (Studierendenschaften) aus der ganzen Schweiz sind dabei, unter anderem wir als VSETH. Einmal im Monat treffen sich je eine delegierte Person aus jeder Sektion in der kleinen Legislative, dem Sektionsrat, in Bern und tauschen sich über verschiedenste Anliegen aus, die alle Studierendenschaften betreffen. Am Anfang wird das Quorum bestimmt, was bedeutet, dass überprüft wird, dass genügend Sektionen aus dem französischsprachigen Raum anwesend sind. Dies liegt daran, dass der VSS die Diversität der Schweizer Sprachen leben möchte und es somit in allen Sitzungen den Personen freigestellt wird, auf Deutsch oder Französisch ihre Anliegen anzubringen. Beim letzten Sektionsrat waren das unter anderem ein Positionspapier zur Anwendung der Zertifikatspflicht sowie eine Diskussion über Förderung von Kommissionsarbeit und studentischem Engagement. Zweimal im Jahr trifft sich dann die grosse Legislative, die Delegiertenversammlung (DV), in welcher die Anzahl der Stimmberechtigten von der Grösse der Sektion abhängt. Dort werden die Vorschläge des Sektionsrats sowie Gesamtverbandsthemen wie Budget und Rechnung besprochen und verabschiedet. 

Zusätzlich dazu gibt es vier thematische Kommissionen, die Positionspapiere erarbeiten und politische Stellungsnahmen vorbereiten. In der CIS (Kommission für Internationales und Solidarität) wurde zuletzt Erasmus+, eine Petition zur Unterstützung von Studierenden aus Belarus und Perspektiven Studium besprochen. In der CodEg (Gleichstellungskommission) wurden zuletzt Workshops zu den Themen Rassismus und Studium mit Beeinträchtigung geplant. In der HopoKo (Hochschulpolitische Kommission) wurde über Stipendien, Drittmittel an Hochschulen sowie Nachhaltigkeit an Mensen beraten. In der SoKo (Sozialkommission) ging es das letzte mal um günstigen Wohnraum für Studierende. Wenn dich eines der Themen anspricht und du dich einbringen möchtest, kannst du dich gerne bei uns melden (hopo@vseth.ethz.ch), die Kommissionen freuen sich über Teilnehmende, die nicht nur aus den Vorständen der Sektionen kommen.