Kategorie: Hopo

Es fühlt sich an, als wären wir wieder im März dieses Jahres: Bei der letzten Sitzung des ETH-Rats vom 10. bis 11. Juli wurde beschlossen, die Studiengebühren für Bildungsausländer: innen zu verdreifachen und zusätzlich alle Studiengebühren an die Inflation zu koppeln. Dies wurde bereits im März besprochen und abgelehnt, jedoch wurde diesmal der Vorschlag leider angenommen.

Wie kam es zu dieser erneuten Diskussion und der drastischen Kehrtwende nur vier Monate später? Hier spielt die Politik eine entscheidende Rolle. Wie ihr vielleicht wisst, haben der Nationalrat und der Ständerat im Zusammenhang mit der BFI-Botschaft 2025-2028, die unter anderem das Budget des ETH-Bereichs festlegt, über eine mögliche Änderung des ETH-Gesetzes gesprochen. Diese Änderung würde eine deutlich höhere Studiengebühr für Bildungsausländer: innen vorschreiben und findet breite Unterstützung bei einer Mehrheit der Parteien, auch bei solchen, die sonst eher gegen solche Erhöhungen sind (z.B. Teile der SP). Um diesem starken Eingriff in die Autonomie der ETH zuvorzukommen, hat der ETH-Rat beschlossen, das Thema erneut zu diskutieren und letztlich seine Entscheidung zu ändern.

Der VSETH setzt sich weiterhin gegen diesen Beschluss ein. Die Daten aus der WiegETHs Umfrage, die wir Anfang dieses Jahres durchgeführt haben, zeigen bereits, welche gravierenden Konsequenzen eine solche Erhöhung hätte. Hier einige not-so-fun fun-facts  aus den Daten:

• Insgesamt 51% der Bildungsausländer:innen geben an, dass sie nach der Erhöhung neu ein Stipendium benötigen würden. Hinzu kommen 15% der Bildungsausländer: innen, die angeben ein zusätzliches Stipendium zu ihrem bereits vorhandenen benötigen würden und lediglich 5% geben an, auch weiterhin ganz ohne Stipendium durch ihr Studium zu kommen.
• Vor allem die Masterstudierenden ohne ETH-Bachelor werden vermehrt auf Stipendien angewiesen sein. Hinzu kommen Studierende, deren Eltern keinen akademischen Hintergrund haben, sowie ältere Studierende, für die es schon heute besonders schwer ist, eine Förderung zu erhalten. 
• Bei der Frage, ob man bei Studiengebühren in der Höhe von CHF 2190 pro Semester an der ETH eine andere Hochschule gewählt hätte, gaben insgesamt 31% der Studierenden an, dass sie eine andere Hochschule gewählt hätten und 36% sich unsicher sind. Nur 32% können mit Sicherheit sagen, dass sie die ETH wieder gewählt hätten. 

Die Zahlen zeigen insgesamt sehr deutlich, dass die geplante Erhöhung einen signifikanten Einfluss auf die finanzielle Lage unzähliger Studierender haben wird. Sie zeigen auch, dass ein ETH Studium für viele unter den neuen Umständen nicht mehr möglich wäre und dass unzählige Stipendien neu benötigt werden. Der Verlust an diesen ausländischen Studierenden würde zum einen die Diversität an der ETH stark vermindern und gleichzeitig würden talentierte Fachkräfte der Schweiz fern bleiben, was den Fachkräftemangel in der Schweiz weiter verstärken wird.

Wie geht es nun für uns Studis weiter? Die Erhöhung soll ab Herbstsemester 2025 eingeführt werden. Alle schon eingeschriebenen Studierende werden durch eine Übergangsregelung nicht von dieser Erhöhung betroffen sein, bereits immatrikulierte Studierende werden also ihr Bachelor- oder ihr Masterstudium ohne Gebührenerhöhung abschliessen können.

Und was hat der VSETH geplant, gegen diesen Beschluss zu unternehmen? Für den VSETH ist ganz klar: Dieser Beschluss muss angefochten werden. Eine Erhöhung der Studiengebühren ist in keiner Hinsicht eine gute Entscheidung (die Daten sprechen für sich), und dagegen sollten wir uns lautstark wehren. 

Der VSETH wird sich natürlich bei der Anhörung im ETH-Bereich stark involvieren. Ausserdem planen wir bereits einen Aktionstag in den ersten Semesterwochen, an dem alle Studierenden teilnehmen und gegen diesen Beschluss protestieren können. Das genaue Datum des Aktionstags steht noch nicht fest, aber bleibt über den Studigebühren-Newsletter oder den VSETH-Instagram-Account immer auf dem Laufenden!

Liebe Alle,

Heute hat sich die WBK-S (die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates) getroffen und über unsere Studiengebührenerhöhung gesprochen.

Sie haben mit 6 zu 5 Stimmen beschlossen, die Studiengebühren für Bildungsausländer:innen mindestens zu verdoppeln (statt zu verdreifachen). 

Nun geht es immer noch  um viel Geld und selbstverständlich setzen wir weiterhin alles daran, dass es keine Studiengebührenerhöhung geben wird. ABER: Wir dürfen nicht vergessen, dass dies schon mal ein riesiger Erfolg ist. Nicht nur spart diese Änderung Studierenden rund CHF 1500 im Jahr im Vergleich zum ursprünglichen Antrag. Hinzu kommt, dass wenn sich der Ständerat und der Nationalrat nicht einig sind, der Antrag zurück in den Nationalrat geht und dort abermals diskutiert werden muss. Im besten Fall haben wir also gerade ein Jahr gerettet, in dem alle Studierenden die alten Gebühren bezahlen, weil der Beschluss nicht mehr rechtzeitig kommt, um ihn schon auf das Jahr 2025/26 umzusetzen. Ausserdem schafft uns das mehr zeit um gegen die Gebührenerhöhung vorzugehen.

All das ist wie üblich mit einer ordentlichen Prise Vorsicht zu geniessen: der Ständerat muss der WBK-S hier noch zustimmen, da diese lediglich die Abstimmungsempfehlung ausarbeitet. Hinzu kommt dass so schnell wie alles im Moment geht, kann es natürlich immer noch passieren, dass die Änderung bereits im Jahr 2025/26 umgesetzt wird. Aber wir wollten den Hoffnungsschimmer gerne mit euch teilen, nachdem es doch so lange sehr schwierig aussah. 

Mehr Informationen zur WBK-S Sitzung findet ihr hier: 

https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-wbk-s-2024-06-18.aspx

Die befürchtete Entscheidung ist gefallen: Der Nationalrat (grosse Kammer des Schweizer Parlaments) hat heute beschlossen, der ETH ein Budgetwachstum von 1,7% zu gewähren. Jedoch wird auch das ETH-Gesetz geändert und die Studiengebühren für neu eintretende bildungsausländische Studierende auf mindestens das Dreifache der Gebühren der Bildungsinländer:innen festgelegt. Das könnt ihr hier nachlesen. Diese Entscheidung war zwar erwartet, aber es schmerzt dennoch, zu sehen, wie das Parlament in die Autonomie der ETH eingreift und dass die Studierenden der ETH die Last tragen müssen, indem sie als finanzielle Pflaster und politische Statements verwendet werden.

Auch wenn dies eine sehr bittere Pille ist, ist noch nicht alles verloren: Diese Entscheidung muss noch vom Ständerat, der kleinen Kammer des Parlaments, genehmigt werden. Sie werden dieses Thema in der parlamentarischen Sitzung im September diskutieren. Vorher wird, wie beim Nationalrat, die Finanzkommission (FK-S) sowie die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) im August die bevorstehenden Themen der Ständeratssitzung vorbesprechen und dann Empfehlungen an den Ständerat abgeben.

Das bedeutet, dass wir noch Zeit haben, unser Anliegen den Mitgliedern der Kommissionen und dem Ständerat vorzutragen. Das wird voraussichtlich viele Reisen nach Bern für die VSETH-Vorstandsmitglieder bedeuten, aber vor allem bedeutet es für euch, laut zu bleiben und unsere Stimmen von Zürich bis Bern zu erheben, damit solche Entscheidungen nicht über unsere Köpfe hinweg getroffen werden. Konkret unterschreibt dafür doch unsere Petition (https://fees.vseth.ethz.ch/de) und bleibt über die neuesten Entwicklungen durch unseren Newsletter, Blog und den VSETH-Instagram-Kanal informiert.

Alles was du über die gängigen Studiengebühren-Diskussionen wissen solltest….

Fühlst du dich verwirrt oder völlig überwältigt? Neugierig auf die (sehr) auffälligen lila und orangefarbenen VSETH-Kampagnenplakate? Suchst du nach Erklärungen zu der bevorstehenden Abstimmung im Schweizer Parlament, die vorschlägt, die Studiengebühren für ausländische Studierende nach dem ETH-Gesetz zu verdreifachen? Nun, du bist hier genau richtig! Tritt ein in mein (virtuelles) Büro, und lass mich dir eine Geschichte über Budgets, fehlende Millionen und eine unzufriedene Studierendenvereinigung erzählen. Vielleicht solltest du dich setzen… Bist du bereit? Gut, dann legen wir los!

Um die gesamte Situation zu verstehen, müssen wir in den Herbst des letzten Jahres zurückgehen. Zu diesem Zeitpunkt stellte der Bundesrat im Rahmen ihrer allgemeinen Haushaltsdiskussionen einen ersten Entwurf der «BFI-Botschaft 2025-2028» vor, der unter anderem das Budget des ETH-Bereichs für die nächsten Jahre festlegt. Diese Haushaltsdiskussionen fanden unter enormem finanziellem Druck statt, der hauptsächlich auf die Inflation und die Pandemie zurückzuführen war, die ein erhebliches Finanzierungsdefizit im Bundeshaushalt 2022 hinterliessen. Der Schweizer Bundesrat war somit gefordert, finanzielle Verpflichtungen zu erfüllen und gleichzeitig die strenge «Schuldenbremse» einzuhalten, was zu erheblichen Budgetkürzungen in verschiedenen Sektoren, einschliesslich des ETH-Bereichs, führte. In diesem Entwurf der BFI-Botschaft wurde offenbart, dass der ETH-Bereich weniger Mittel erhalten würde als erforderlich, um sein bisheriges Wachstum aufrechtzuerhalten. Zusätzlich dazu kündigte der Bundesrat im Januar 2024 eine Budgetkürzung von 100 Millionen Franken für den ETH-Bereich im Jahr 2025 an.

Nun stehen wir am Anfang dieses Jahres, und die ETH sieht sich mit enormen Budgetkürzungen und wachsendem politischen Druck konfrontiert, die Kosten auf verschiedene Weise zu decken, z.B. durch Erhöhung der Studiengebühren. Hier gab es eine offensichtliche (und auch politisch geforderte) Option für den ETH-Rat: Gemäss dem «ETH-Gesetz» kann die ETH von bildungsausländischen Studierenden höchstens das Dreifache der Gebühren verlangen, die von Bildungsinländer:innen gezahlt werden. Jetzt kommen wir (d.h. der VSETH) ins Spiel: Als wir von den Diskussionen im ETH-Rat über die Erhöhung der Studiengebühren erfuhren, setzten wir uns dafür ein, diese Erhöhung zu verhindern. Wir begannen, uns mit den Mitgliedern des ETH-Rats zu treffen, um ihnen zu erklären, warum eine solche Erhöhung inakzeptabel ist, suchten den Kontakt zu den Studierenden an der EPFL und schrieben einen offenen Brief an den Bundesrat. Dabei erhielten wir Unterstützung von den Schulleitungen der ETH und der EPFL, die eine Reihe von Medieninterviews gaben und lautstark die mangelnde Bundesfinanzierung im ETH-Bereich kritisierten. Wir kämpften und wir gewannen! Am 7. März 2024 entschied sich der ETH-Rat gegen eine Erhöhung der Studiengebühren für bildungsausländische Studierende.

Aber warum diskutieren wir jetzt wieder über diese dreifache Erhöhung? Nun, dieses Mal kommt der Anstoss nicht vom ETH-Rat, sondern direkt vom Bund. In den letzten Wochen haben die Finanzkommission (FK) und die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-N) des Schweizer Parlaments mit einer Mehrheit beschlossen, dem Parlament vorzuschlagen, das ETH-Gesetz zu ändern und es obligatorisch zu machen, dass neu eingeschriebene bildungsausländische Studierende mindestens das Dreifache der Studiengebühren zahlen müssen, die Bildungsinländer:innen zahlen. Diese Gesetzesänderung ist nun Teil der Diskussion am kommenden Mittwoch im Parlament, wenn die gesamte BFI-Botschaft verabschiedet werden soll.

Jetzt könntest du vielleicht meinen (und das zu Recht): «Na toll. Gegen den ETH-Rat zu kämpfen und ihn umzustimmen: möglich (und es hat offensichtlich funktioniert), aber die Schweizer Gesetzgeber?! Und das bis Mittwoch?! Ist der Kampf nicht schon verloren?» Um ehrlich zu sein: Ja, es ist ein enormer Kampf bergauf, und es ist unklar, ob wir das tatsächlich verhindern können. Aber es ist unglaublich wichtig, dass wir uns in Bern Gehör verschaffen und gegen diese direkte Einmischung des Schweizer Parlaments in die Angelegenheiten der ETH Widerstand leisten! Es ist auch an der Zeit, dass die Medien und die Öffentlichkeit mehr über dieses Thema diskutieren und die Seite der Studierenden dort stärker vertreten wird. Der VSETH ist fest davon überzeugt, dass Studierende nicht die Hauptlast symbolischer Handlungen tragen oder als Schachfiguren in politischen Manövern verwendet werden sollten und aufgrund diesen buchstäblich mehr zahlen müssen. Die Erhöhung trifft finanziell schwache Studierende unverhältnismässig hart, und der VSETH betont, dass die ETH für alle zugänglich bleiben sollte und nicht nur für die finanzielle Elite.

Und wir haben Optionen. Wenn am Mittwoch entschieden wird, dass das Gesetz geändert werden soll, dann ist dies ein langer Prozess, und wir hätten das Recht, das Referendum gegen diese Gesetzesänderung zu ergreifen. Dafür wären 50.000 unterstützende Unterschriften innerhalb von 100 Tagen erforderlich – keine zu unterschätzende Aufgabe, aber der VSETH hat schon einmal ein erfolgreiches Referendum durchgeführt (okay, es war in den 1960ern, aber trotzdem…).

Was ist also das Fazit? Wenn du bereits als bildungsausländische oder -inländische Studierende Person an der ETH eingeschrieben bist, herzlichen Glückwunsch – diese Änderung wird dich (wahrscheinlich/hoffentlich) nicht betreffen. Aber lass dich davon nicht davon abhalten, deine Stimme dagegen zu erheben! Es ist jetzt von grösster Wichtigkeit, dass wir uns in Bern Gehör verschaffen; dass wir uns nicht wie Schachfiguren oder finanzielle Pflaster behandeln lassen und dass wir nicht wollen, dass die ETH ein Ort für die finanzielle Elite wird, sondern der vielfältige und international einladende Ort bleibt, der sie ist!

Jetzt, wo wir hoffentlich etwas Verwirrung beseitigt haben (vielleicht durch einen Hauch von Empörung ersetzt), bist du an der Reihe. Sag uns, wie du dich dabei fühlst, dass das Schweizer Parlament über unsere Köpfe hinweg entscheidet, wie hoch die Studiengebühren sein sollen; unterschreibe unsere (informelle) Petition gegen die Erhöhung der Studiengebühren; erzähle uns, wie dich eine solche Erhöhung betreffen würde; poste über dieses Thema in den sozialen Medien, usw. Je lauter wir sind, desto besser sind unsere Chancen, diese Gesetzesänderung zu bekämpfen.

Vielen Dank, dass du uns hilfst!

PAKETH steht für Prüfungen und Akademischer Kalender an der ETH. Das Projekt wurde von Rektor Günther Dissertori initiiert und hat das Ziel, die Lehre an der ETH nachhaltig zu reformieren.

Ideen von PAKETH sind beispielsweise die Einführung einer Herbstferienwoche, verkürzte Lernphasen und dadurch mehr Ferienzeiten, sowie eine Auflockerung des Systems der Prüfungsblöcke.

Alle Details und den aktuellen Stand zum Projekt findet ihr auf der offiziellen PAKETH-Webseite der ETH: https://ethz.ch/staffnet/de/lehre/projekte/paketh/faq.html.

We’re back! Nachdem der Blog jetzt für zwei Jahre vergessen wurde, haben wir uns dazu entschieden, den Blog wieder aufleben zu lassen.

In Zukunft soll es hier kurze Blog-Einträge zu aktuellen Themen in der Hochschulpolitik geben und Updates, zu allem, was uns beim VSETH gerade so beschäftigt.

Die Ruhe auf dem Blog hier ist eine Konsequenz der sehr vollen Weihnachtszeit im VSETH. Abgesehen von Terminen wie dem ETH-Tag, der IDEALiStiC, dem Budget-MR oder der VSS DV (Blogartikel folgen dann hoffentlich im Januar), bedeutet Weihnachten, dass wir uns als Vorstand bei ganz vielen Personen und Stellen, welche uns im vergangenen Jahr unterstützt haben, bedanken. Was erstmal schön klingt (und auch ist!), bedeutet einen erheblichen organisatorischen Aufwand: 311 Karten wurden verfasst, von jedem Vorstandsmitglied unterschrieben und zusammen mit 143 Weinflaschen, 66 kleinen und 49 grossen Samichlaussäckli verteilt. Unsere Abende wurden von wunderschönen Weihnachtsessen gefüllt, auch wenn das bedeutet, dass man beim fünften Fondue (oder bei Mara und Nils schon beim ersten) keinen Käse mehr sehen kann. Wir wollen die Gelegenheit hier nochmal nutzen, uns bei allen Personen zu bedanken, die wir im vergangenen Semester kennenlernen und mit ihnen zusammenarbeiten durften. Ein ganz grosser Dank geht dabei an die Fachvereine und Kommissionen, deren Vorstände uns mit ihren Besuchen im Vorstandsbüro im CAB den Tag versüsst haben. Frohe Weihnachten und wir freuen uns, euch nächstes Jahr zu sehen!

Letzten Donnerstag Abend, am 4. November, trafen wir uns mit 35 anderen hochschulpolitsch interessierten Studierenden im HG. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde mit Name, Studiengang und Erwartung an den Abend, gaben wir eine kurze Einführung in unseren Alltag als Hopo-Vorstände. Um im kleineren Rahmen besser diskutieren zu können, teilten wir uns danach in Diskussionsgruppen zu folgenden Themen auf; 

• Studentische Partizipation
• Allgemeiner Think-Tank
• Mentale Gesundheit
• Beyond Covid
• Leistungselemente und Prüfungen
• Soft Skills, Marktfähigkeit

Begleitet mit veganem Sushi und Getränken haben wir uns darüber ausgetauscht, was der jeweilige Status quo ist und welche Handlungsfelder es gibt. Daraus wurden dann konkrete Massnahmen formuliert, die dann anschliessend im Plenum vorgestellt wurden. Dies waren zum Beispiel die Forderung zur Überarbeitung des akademischen Kalenders, eines unserer Projekte mit dem neuen Rektor, und die einfachere Ermöglichung, ein Praktikum ausserhalb des akademischen Rahmens wahrzunehmen. Danach gab es die Möglichkeit sich unabhängig von den Gruppen auszutauschen und in einem lockeren Rahmen sich gegenseitig kennenzulernen. In der abschliessenden Feedbackrunde hat es uns besonders gefreut zu hören, dass auch die nur vom Sushi angelockten Teilnehmenden in interessante Diskussionen eingebunden wurden und selbst positiv überrascht waren vom Abend. Aufgrund der überwältigenden Nachfrage werden wir dieses Semester am 13. Dezember einen weiteren Hopo-Stamm durchführen (Anmeldung dazu hier), wo wir unter anderem das Thema des akademischen Kalenders anschauen werden.