Klara Sasse – VSETH

Liebe Alle,

Heute hat sich die WBK-S (die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates) getroffen und über unsere Studiengebührenerhöhung gesprochen.

Sie haben mit 6 zu 5 Stimmen beschlossen, die Studiengebühren für Bildungsausländer:innen mindestens zu verdoppeln (statt zu verdreifachen).

Nun geht es immer noch um viel Geld und selbstverständlich setzen wir weiterhin alles daran, dass es keine Studiengebührenerhöhung geben wird. ABER: Wir dürfen nicht vergessen, dass dies schon mal ein riesiger Erfolg ist. Nicht nur spart diese Änderung Studierenden rund CHF 1500 im Jahr im Vergleich zum ursprünglichen Antrag. Hinzu kommt, dass wenn sich der Ständerat und der Nationalrat nicht einig sind, der Antrag zurück in den Nationalrat geht und dort abermals diskutiert werden muss. Im besten Fall haben wir also gerade ein Jahr gerettet, in dem alle Studierenden die alten Gebühren bezahlen, weil der Beschluss nicht mehr rechtzeitig kommt, um ihn schon auf das Jahr 2025/26 umzusetzen. Ausserdem schafft uns das mehr zeit um gegen die Gebührenerhöhung vorzugehen.

All das ist wie üblich mit einer ordentlichen Prise Vorsicht zu geniessen: der Ständerat muss der WBK-S hier noch zustimmen, da diese lediglich die Abstimmungsempfehlung ausarbeitet. Hinzu kommt dass so schnell wie alles im Moment geht, kann es natürlich immer noch passieren, dass die Änderung bereits im Jahr 2025/26 umgesetzt wird. Aber wir wollten den Hoffnungsschimmer gerne mit euch teilen, nachdem es doch so lange sehr schwierig aussah.

Mehr Informationen zur WBK-S Sitzung findet ihr hier:

https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-wbk-s-2024-06-18.aspx

Kaum ist das Semester vorbei, scheint es um die Studiengebühren ruhiger geworden zu sein. Die Plakate sind abgehängt, die Petition bekommt nur noch wenige Unterschriften täglich, und der Campus kehrt zurück in den ruhigen Zustand am Anfang der Lernphase. Oder?

Nicht bei uns. Der Studiengebührenkampf ist noch lange nicht beendet, nicht solange wir uns noch wehren können. Daher war heute der VSETH gemeinsam mit dem VSS (Verband der Schweizer Studierendenschaften) und der AGEPOLY (Studierendenverband der EPFL) im Bundeshaus zu Gast und hat dort mit diversen Mitgliedern der WBK-S geredet.

Aber was war nochmal die WBK-S?

Die WBK-S ist die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates, also sozusagen eine Subgruppe des Ständerates, die sich besonders mit diesen Themen befasst und damit auch für uns speziell spannend ist, sich aber auch besonders für uns interessiert.

Der Vorschlag der Studiengebührenerhöhung wird nun zunächst in dieser WBK-S diskutiert, und es werden Empfehlungen ausgesprochen, aber je nachdem auch Gegenvorschläge ausgearbeitet oder andere Massnahmen ergriffen. Diese Empfehlungen sind dann sehr wichtig für die Entscheidung des Ständerates über die Studiengebührenfrage. Und hier nochmals als kurzes Recap: Nur wenn auch der Ständerat der Erhöhung zustimmt, ist diese beschlossene Sache. Wir haben also noch Hoffnung.

Eigentlich wollte ich euch ja von meinem Tag im Bundeshaus erzählen. Schon früh morgens waren wir da und haben direkt mit einem Vertreter der bürgerlichen Parteien im Ständerat gesprochen. Dieser war, sehr zu meinem Glück, sehr interessiert an unseren Argumenten, hat sich viele Notizen gemacht und schien recht überzeugt.

Basically ging es danach den ganzen Tag so weiter. Wir trafen Leute aller möglichen Parteien auf dem ganzen politischen Spektrum, erzählten ihnen von der Situation an den ETHs, erklärten, warum wir so stark gegen die erhöhten Gebühren vorgehen, und versuchten, sie davon zu überzeugen. Long things short: Bei einigen traten wir offene Türen ein, und sie stimmten uns völlig zu, gaben uns Tipps, wie wir unsere Argumente noch besser herüberbringen konnten und stellten uns anderen Parlamentarier

vor. Andere waren zunächst kritisch, liessen sich aber überzeugen, und wieder andere fanden es einfach interessant, mit uns zu reden, erklärten uns aber schnell, dass sie die Erhöhung auf jeden Fall befürworten werden.

Und was heisst das jetzt?

Was es immer heisst. Wir kämpfen weiter und versuchen, möglichst vielen Leuten aufzuzeigen, warum die Erhöhung eine schlechte Idee ist. Der Tag hat mir aber gezeigt, dass viele Leute tatsächlich sehr interessiert an der Stimme der Studierenden sind und dass noch nicht alle Hoffnung verloren ist.